Regierung will illegalen Bergbau bekämpfen

(Lima, 31. März 2012, noticias aliadas).- Cecilio Baca baute sein Reich auf einem Berg aus Sand und Steinen, von dem aus der Blick auf eine Mondlandschaft fällt: Wo einst ein Flussbett war, sind heute Krater aus gelblichem Schlamm. Der Regenwald des Amazonas, der vor 15 Jahren noch das ganze Gebiet überspannte, ist kaum mehr zu sehen. Heute fallen teure Kipper und Bagger ins Auge, die zum Abbau der Flusserde dienen. Der Goldrausch Amazoniens Baca ist einer der sogennanten „Goldbarone“ des peruanischen Amazonas-Departments Madre de Dios, das an der Grenze zu Bolivien und Brasilien liegt und einst bekannt war für seine große Artenvielfalt. Heute ist es dafür berühmt, das Zentrum des Goldrausches zu sein, der die tropischen Wälder zerstört. Baca, der in seiner Jugend Soldat war, ließ sich vor mehr als vier Jahrzehnten als einer der ersten SiedlerInnen im Regenwald nieder, um dort Gold zu gewinnen. Heute ist er einer der Reichsten und Patriarch anderer „Goldbarone“. Diese “Barone” sind Männer und auch einige Frauen, die dank des hohen Goldpreises und der Abwesenheit des peruanischen Staates in jenen entlegenen Gebieten zu Millionären geworden sind. In Madre de Dios arbeiten zwischen 30.000 und 40.000 illegale BergarbeiterInnen; in ganz Peru sind es etwa 100.000 bis 200.000. Die meisten sind MigrantInnen aus der Andenregion, die davon träumen, das gleiche Glück zu erlangen wie Baca. Nur wenige kümmern sich dabei um den Schutz der Umwelt und den ihrer eigenen Gesundheit. Vor Kurzem hat sich der peruanische Staat in die Angelegenheit eingeschaltet. Er will den informellen Bergbau regulieren und dem illegalen Sektor ein Ende machen. Unnachhaltiger Bergbau „Ich finde es sehr gut, dass die nationale Regierung Kontinuität darin zeigt, dem illegalen Bergbau ein Ende setzen zu wollen“, so César Ascorra, Direktor der Caritas Madre de Dios und Verteidiger eines althergebrachten und nachhaltigen Bergbaus. Vor zwei Jahren, während der Amstzeit des Expräsidenten Alan García (2006 – 2011), beschoss die Kriegsmarine einige Schwimmbagger – treibende Plattformen zum Goldabbau auf dem Fluss Madre de Dios -, die dort illegal im Einsatz waren. Die jüngste Entscheidung der jetzigen Regierung des Präsidenten Ollanta Humala geht noch weiter: Am 18. Februar wurde das Gesetz 1100 erlassen, das jegliche Bergbauarbeit ohne staatliche Genehmigung untersagt. Das heißt, ohne Bergbaukonzession, der Studie zu Umweltauswirkungen, Arbeitssicherheit und Steuerentrichtung, würde die Bergbauaktivität verboten und könnte durch die Ordnungskräfte verhindert werden. Ebenso verbietet die Verordnung jegliche finanzielle Aktivitäten für die illegale Bergbauindustrie oder die Zufuhr von Produktionsgütern, vor allem von Quecksilber, Zyanid und Brennstoffen. Informeller und illegaler Bergbau Die Veränderung wäre bedeutend – vorausgesetzt, diese Politik kann tatsächlich angewendet werden. Bisher verwenden die handwerklichen BergarbeiterInnen ein ziemlich raffiniertes Unterscheidungskriterium zwischen informellen und illegalen BergarbeiterInnen. Allein durch die Vorlage eines Genehmigungsantrages bei der Regionalen Bergbaubehörde des Ministeriums für Energie und Bergwerke (Dirección Regional de Minería del Ministerio de Energía y Minas) erhält der oder die BergarbeiterIn eine Bescheinigung, mit der die Person im Bergbau tätig sein kann, solange der Antrag in Bearbeitung ist. Dieser Prozess kann allerdings Jahre dauern. Mit Einreichen des Antrags gelten die BergarbeiterInnen nicht mehr als illegal, sondern als informell, auch wenn bei deren Arbeit weder Umweltvorschriften noch Vorschriften zu Arbeit oder Steuern beachtet werden. Die Gesetzesverordnung 1100 setzt dieser Unterscheidung ein Ende und hat daher zu starken Reaktionen unter den BergarbeiterInnen geführt. „Es gibt höchstens zehn Bergbauoperationen in Madre de Dios, die über ordnungsgemäße Papiere verfügen und alle ihre Steuern zahlen“, schätzt Ascorra. Tote bei Protesten Bis Mitte März blockierten handwerkliche und kleine BergarbeiterInnen Perus – unter ihnen viele, die mit schweren Maschinen arbeiten und schon lange keine Handwerker mehr sind – Straßen an verschiedenen Orten des Landes und verursachten Konfrontationen mit der Polizei. Am 15. März starben in Madre de Dios drei Bergarbeiter bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Die peruanische Regierung ließ sich auf Verhandlungen ein, deren Ergebnis die Gewährung einer einjährigen Kampfpause war. In dieser Zeit soll der Status der BergarbeiterInnen gesetzlich geregelt werden. In der Praxis stellt dieses Abkommen jedoch mehrere Herausforderungen dar: Zur Durchführung des Formalisierungsprozesses muss der Staat – das heisst sowohl die nationale als auch die regionalen Regierungen – ausreichend Mittel und Personal zur Verfügung stellen. Das staatliche Eingreifen in die Kette der Produktionsgüter (Quecksilber, Zyanid und Brennstoffe), aber auch der schweren Maschinen wie Kipper, Bagger oder Bohrer, die von anerkannten ausländischen Firmen legal verkauft werden, ist alles andere als einfach und kollidiert mit der herrschenden Korruption. Angst vor Anstieg der illegalen Tätigkeiten Ascorra fürchtet, dass die einjährige Kampfpause als Vorwand dient, mit dem die BergarbeiterInnen ihre illegalen Tätigkeiten verstärken. „Das haben wir schon viele Male gesehen: Die bei den Gesprächsrunden geschlossenen Abkommen werden dazu genutzt, den Abbau der Mineralien innerhalb der vorgegebenen Frist zu intensivieren“, so Ascorra. Die Situation in Madre de Dios ist kritisch: Es wird geschätzt, dass nach wie vor etwa 15.000 BergarbeiterInnen in der Pufferzone des Nationalparks Tambopata arbeiten, wo Bergbauaktivitäten strengstens verboten sind. Aufgrund der Gefahr, dass sie vertrieben und ihre Maschinen zerstört werden könnten, ziehen viele der illegalen BergarbeiterInnen in andere Gebiete und machen dort den BergarbeiterInnen, die sich im Formalisierungsprozess befinden, ihr Gebiet streitig. Hartnäckigkeit der BergarbeiterInnen Baca und die Goldbarone sowie die vielen LandarbeiterInnen, die auf der Suche nach Gold ihr Land verlassen, bestehen auf ihrem formellen Status und berufen sich dabei auf das Gesetz. Jedoch ist deren Vorstellung vom Gesetz weit entfernt von der des peruanischen Staates und wird auch weiterhin Grund für viele Konflikte sein. (erschienen in poonal Nr. 991)