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domingo, 5 de junio de 2011

Ein 5. Juni in Peru - eine Dosis "Memorex"


"Memorex" - die Pille für alle, die an gesellschaftlichem Gedächtnisschwund leiden. Als solcherart verpackte "Medizin" brachten die Keiko-Fujimori-Gegner in den letzten Tagen die Übeltaten des Fujimori-Regimes der 90-er Jahre wieder in Erinnerung.
Wenn man allerdings verstehen will, warum die Peruaner heute die Wahl zwischen zwei Präsidentschaftskandidaten der Extreme haben, dann reicht eine geringere Dosis Memorex: auf en Tag genau vor zwei Jahren kündigte sich im Massaker von Bagua bereits an, dass im neuen Wirtschaftswunderland Peru einiges faul ist.
Zur Erinnerung: die Indigenas des Amazonastieflandes hatten monatelang gegen die von Alan García vorgesehenen neue Eigentumsregelung des Amazonasgebietes protestiert. Der peruanische Staat wollte die Gemeinschaftsrechte der Indigenas einschränken, um einfacher Schürf- und Bohrrechte an in- und ausländische Investoren vergeben zu können. Protest heisst in Peru meist die Blockade einer der grossen und wenigen Überlandstrassen. So blockierten vor zwei Jahren auch die Indigenas die Strasse zu einem für die Hauptstadt wichtigen Erdöldepot. Als die Polizei die Blockade gewaltsam auflösen wollte, kam es zu gewaltsamen Zusammenstoss, 22 Polizisten und 11 Indigenas starben. Präsident García musste daraufhin seine Gesetzesvorlage zurückziehen.

Die Problematik der Einbeziehung lokaler Bevölkerung - sei sie nun indigen oder mestizisch - bei der Vergabe von Schürf-, Bohr- und sonstigen Nutzungsrechten des ressourcenreichen Anden- und Amazonasgebietes ist jedoch in Peru bis heute beileibe nicht gelöst. Denn zwar hat Peru den Artikel 169 der ILO unterzeichnet, der ein Mitspracherecht der indigenen Bevölkerung verbrieft. Der
Artikel wurde jedoch bis heute nicht in Peru in Kraft gesetzt. Diese fehlende Mitsprache ist der Hauptgrund für die über 250 sozialen Konflikte im Landesinneren. Beinahe hätten diese Konflikte sowohl die erste wie auch die zweite Wahlrunde in Bedrängnis gebracht. Zur Erinnerung: erst kurz vor der ersten Wahlrunde am 10. April kündigte Präsident Alan García die Genehmigung für ein grosses Kupferabbauvorhaben im Süden Landes. Tagelange gewalttätige Proteste waren vorhergegangen, drei Menschen kamen zu Tode.
Auch die Stichwahl am 5. Juni schien gefährdet. In der Region Puno, an der Grenze zu Bolivien, protestierten Tausende von Bauern und Gewerbetreibenden tagelang gegen die bereits vergegebenen Schürfrechte auf ihrem Land. Die Regierung setzte die Schürfrechte temporär aus, die Protestanten beruhigten sich - vorerst.
Wer immer auch am 5. Juni gewinnen wird, dem künftigen Präsidenten oder der Präsidentin wird die Regelung der Mitsprache bei der Vergabe von Nutzungsrechten noch einiges an Kopfschmerzen bereiten. Der springende Punkt ist ja nicht die Mitsprache, sondern ob den lokalen Gemeinschaften ein Vetorecht eingeräumt wird, und zu welchem Zeitpunkt der Projektentwicklung die explizite Zustimmung der lokalen Bevölkerung vorliegen muss.
Keiner der zwei Kandidaten hat sich ganz eindeutig bisher dazu geäussert, ob er der lokalen Bevölkerung ein Vetorecht einräumen möchte. Keiko Fujimori, die sich als Kandidatin der Investoren sieht, hat ihren Armutsberater Hernán de Soto vorgeschickt. Dessen Allheilmittel gegen jeglichen Konflikt ist die Landtitulierung. Die sei viel radikaler als der ILO-Artikel 169, sagte er in einer Pressekonferenz. Die Antwort darauf, wie er die verschiedenen Eigentumsansprüche und -vorstellungen (Gemeinschafts- gegen Individualbesitz) regeln will, blieb er schuldig.
Auch Ollanta Humala hat sich in der Pressekonferenz vom 3. Juni in Lima nicht eindeutig zu einem Vetorecht der lokalen Bevölkerung bekannt. Ollantas Stammwählerschaft sind genau die aufgebrachten lokalen Bevölkerungen in den südlichen Landesteilen. Will Ollanta die Wahl gewinnen, muss er jedoch auch unter den Hauptstadtbewohnern punkten. Und hier meinen viele, dass durch ein Vetorecht viele Investitionen auf Eis gelegt würden und damit auch die in ihren Augen so erfolgreiche Entwicklung Perus Schaden nehmen würde.

sábado, 9 de abril de 2011

Wahlen (9): China, Cholo, Comandante, Gringo - wie kulturelle Stereotypen den Wahlkampf prägen


Wen die Peruaner lieben, den nennen sie bei Vornamen oder geben ihm oder ihr einen Spitznamen. Damit ist man sozusagen in die Familie aufgenommen, im Guten wie im Schlechten. Oft verweisen die Spitznamen auf kulturelle Stereotypen, die im multikulturellen Peru äusserst vielschichtig und dynamisch sind. Die vier aussichtsreichsten Kandidaten für die morgigen Wahlen sind von den Peruanern deswegen längst "getaggt" worden: Comandate, Cholo, China, Gringo.

Schauen wir uns an, wie die Kandidaten diese Stereotypen bewusst einsetzen oder aber sich dagegen wehren.



El "Comandante" Ollanta Humala:

Der Übername "Comandante" rührt von der militärischen Vergangenheit Humalas und erinnert positiv an seinen Putschversuch gegen den in den letzten politischen Zügen liegenden Alberto Fujimori. Vor allem die Wähler in den ländlichen Gegenden wählen Humala eben deswegen: weil sie sich von ihm die Regierung der festen Hand erhoffen, die gegen Schlendrian, Korruption und sonstige Übel vorgeht. Im negativen jedoch erinnert "Comandante" an den karibischen Gevatter Hugo Chávez und unzählige Militärdiktatoren in der peruanischen Geschichte. Und von dem will und muss sich Humala unbedingt absetzen, will er in Peru gewinnen. Seine gesamte Wahlkampfstrategie fusste also darauf, sich vom "Comandante" Image zu befreien und sich als peruanischer Lula zu präsentieren. Bisher hat diese Strategie, auch dank Beratern der brasilianischen Arbeiterpartei, hervorragend funktioniert: Humala liegt in den Umfragen weit vorn und scheint den Einzug in die zweite Runde sicher zu haben. Dementsprechend gelassen zeigt er sich in der letzten Pressekonferenz vor der Auslandspresse. Wie immer im tadellosen dunkelblauen Anzug, nur Böswillige würden die tiefrote Krawatte als Ausdruck einer politischen Gesinnung missverstehen. Ob der "Comandante" in der Stichwahl wieder zum Vorschein kommen wird ? Oder ob ihm die Peruaner bis dahin einen neuen Übernamen gefunden haben ? Davon könnte sein Wahlerfolg am 5. Juni abhängen.

Der "Gringo" Pedro Pablo Kuczynski (PPK):

PPK steht vor dem gleichen Problem wie Ollanta Humala: sein Gringo-Typ ist Segen und Fluch zugleich, will er peruanischer Präsident werden. Die wirtschaftsliberale, gut ausgebildete Oberschicht wählt ihn gerade deswegen. Sie sieht im "Gringo" den Pragmatiker, den Technokraten mit besten Beziehungen zur globalen Wirtschaftselite, den das Land ihrer Meinung nach braucht. Aber in Peru gewinnt man keine Wahlen mit der dünn gestreuten Oberschicht. Und im Volksmund ist ein "Gringo" ein Fremder, niemandem, dem man seine Frau, sein Haus oder gar sein Land anvertrauen würde. Deswegen tut PPK alles, um sein "Gringo"-Image abzuschütteln. Nun kann Ollanta Humala einfach seine Uniform ausziehen, und hoffen, dass die Leute irgendwann mal vergessen, dass er Offizier war. Aber wie soll PPK mit seinen über 1 Meter 80 und seiner weissen Hautfarbe seine Herkunft vergessen lassen ? Aus diesem Grund ist die Kampagne PPKs diejenige mit den volkstümlichsten Symbolen. Alle Banner sind in schreienden Pink-Grün-Rot-Farben gehalten, die gleichen Farben mit denen informelle Geschäfte in den Vorstädten ihre Waren anbieten. Sein Maskottchen ist ein Meerschweinchen, Delikatesse der Bergbewohner, im spanischen "Cuy" genannt. Als "PPKuys" verkleidete Werbeträger verteilen Plüsch-Cuys. Und deswegen lässt sich PPK auch ungeniert an seine Weichteile fassen (siehe vorherigen Eintrag). Ein Gringo wird er für die Peruaner immer bleiben, aber je mehr sie ihn als einen der ihren ansehen, desto mehr steigen seine Wahlchancen.
An der letzten Pressekonferenz vor den Wahlen gibt er sich siegessicher. Eben hat er den Rückhalt der regierenden Apra-Partei zugesagt bekommen. Dafür hat er Alejandro Toledo mit seinem Vorschlag einer breiten demokratischen Front eine Absage erteilt.

La "china" Keiko Fujimori

Bei Keiko spielt ihre ethnische Zugehörigkeit keine Rolle. "China" ist sie nicht wegen der japanischen Abstammung ihrer Eltern, sondern weil sie die Tochter des "Chino" ist. Und el "Chino" ist in Peru nur einer, nämlich Alberto Fujimori.
Im Gegensatz zu Humala oder PPK will Keiko nur die sein, die sie immer war: die gute Tochter. Mit dieser Wahlstrategie fährt sie bestens. Für die Anhänger ihres Vaters verkörpert sie die Politik der festen Hand - und buhlt damit um die gleiche Wählerschaft wie der "Comandante" Humala, der eigentlich keiner mehr sein will.
Zugleich spielt Keiko geschickt auf der Klaviatur der jungen Mutter und Ehefrau. Die rundliche 36-jährige verkörpert so in ihren Worten die harte Hand ihres Vaters, wie auch die Mutter, die sich um ihre Kinder (sprich das Volk) sorgt. Die Strategie geht auf. Einige Umfragen sehen Keiko als Zweitplazierte hinter Humala. Als einzige der vier Kandidaten gab sie gestern keine Konferenz für die Auslandspresse. Bei der liberal-bürgerlichen Auslandspresse, so nimmt sie wohl richtigerweise an, kann sie sowieso nicht punkten. Bei ihren Landsleuten dagegen sehr.

Der "Cholo" Alejandro Toledo

2001 hat Alejandro Toledo die Wahl gewonnen, weil er seine indianische Herkunft als "Cholo" ganz bewusst eingesetzt hat. Geschätzte 80% der Peruaner dürften "Cholos" sein, also mehr oder weniger indianische Wurzeln haben und sich dementsprechend als "Underdogs" in der peruanischen Gesellschaft fühlen. Als "Cholo aus Harvard " verkörperte Toledo den Traum vieler Peruaner auf gesellschaftlichen Aufstieg durch Bildung. In den diesjährigen Wahlen trat er zuerst als Favorit an und muss nun um den Einzug in die Stichwahl-Runde bangen. Für viele Wähler sind die inhaltlichen Unterschiede zwischen Toledo und seinem früheren Premierminister Kuczynski nicht klar erkennbar. Toledo hat bisher vielleicht zu wenig auf sein positiv besetztes "Cholo" Image gesetzt. In seiner Abschlusskundgebung blitzte der alte "Cholo" Toledo wieder auf. Wenn die Demokratie in Peru gefährdet sei, dann würde er sich wieder seine "vincha", das Indio-Stirnband, anziehen und die Proteste anführen, wie damals gegen Fujimori. In solchen Momenten glaubt man dem "Cholo" und man könnte fast meinen, da sei ein Inka wieder auferstanden, um gegen die Conquista zu Felde zu ziehen. Mal schauen, ob es ihm am Sonntag reichen wird.


lunes, 4 de abril de 2011

Wahlen-Peru 4: Die Tochter



"Ich wähle natürlich Keiko", teilte mir Antonio im Brustton der Überzeugung mit. Antonio repariert seit einem halben Jahrhundert alte Fahrräder am Markt von Pueblo Libre in Lima, und ich dachte, er sei die Ausnahme im Heer von Alejandro Toledo-Sympatisanten. Der galt vor ein paar Wochen schon fast als nächster Präsident Peru . Spätestens als Miguel, mein langjähriger Vermieter, ein ernstes Gesicht aufsetzte, um mir zu erklären, wem Peru seiner Meinung nach den sozialen Frieden und die wirtschaftliche Stabilität zu verdanken habe - nämlich Alberto Fujimori - , wurde mir klar, dass man bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen mit ihr zu rechnen hat. Keiko Fujimori, die Tochter des wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilten Alberto Fujimori. Der war von 1990 - 2000 Präsident von Peru, setzte sich vor dem grössten (dokumentierten) Korruptionsskandal der jüngsten peruanischen Geschichte nach Japan ab, verrechnete sich fünf Jahre später beim Versuch, von Chile aus in die Wahlen 2006 einzugreifen, wurde von den Chilenen an Peru ausgeliefert und 2009 zu 25 Jahren Haft verurteilt, weil eine von ihm befehligte bzw. geduldete Todesschwadron Studenten massakriert hatte.

Trotz seiner nachgewiesenen Verfehlungen kann Alberto Fujimori auch noch heute in Peru auf eine eingefleischte Anhängerschaft zählen. Vor allem aber kann er auf ein liebende Tochter bauen, die heute 36-jährige Keiko Fujimori. Sie lächelt von orangefarbenen Wahlplakaten, der Farbe des Fujiorismus. Inhaltlich hat sie nicht viel zu sagen, aber das was sie sagt, bringt sie mit voller Überzeugung vor: "Ich bin stolz auf meinen Papi und werde es genauso machen wie er". Sprich: Strassen bauen, Lebensmittel verteilen, den Kongress absetzen, wenn er zu aufrührerisch wird und mit eiserner Hand für Ruhe im Land sorgen. Ob sich aus der Staatskasse bereichern, auch dazu gehört, ist bis heute erbitterter Streitpunkt zwischen Fujimori-Anhängern und Gegnern. Anders als bei Fujimoris Chefberater Vladimiro Montesinos wurden von Alberto Fujimori bis heute keine Auslandskonten gefunden.Ebenso ungeklärt sind bis heute die Vorwürfe, dass Alberto Fujimori die teure Universitätsausbildung seiner 4 Kinder an nordamerikanischen Privatuniversitäten aus der Staatskasse bezahlt habe.


Keiko stammt aus einer dysfunktionalen Familie: Mutter Susana Higuchi wurde von Alberto Fujimori Anfang der 90-er Jahre des Palastes verwiesen und wurde selbst zur erbitterten Kritikerin des Präsidenten-Ehemanns. Die vier Kinder blieben beim Vater, die damals 19-jährige Keiko übernahm die Rolle der "First Lady". Die Rolle der liebenden Tochter und Anführerin des Fujimorismus hat sie seitdem nicht mehr abgelegt. 2006 wurde sie mit der meisten Stimmenzahl als Abgeordnete in den Kongress gewählt. Dass Keiko dort vor allem durch Abwesenheit glänzte, und statt Gesetze zu machen, auf Staatskosten in den USA ihren Master machte, nebenbei einen US-Amerikaner heiratete, zwei Töchter gebahr und ihre Wahlkampagne vorbereitete, scheint ihre Anhänger nicht zu stören.

Heute punktet sie nicht nur als loyale Tochter, die ihren Vater aus dem Gefängnis holen will, sondern auch als treusorgende Ehefrau und Mutter bei den Peruanern. Bisher hat ihre Wahlstrategie verfangen. In den letzten Umfragen liegt sie hinter dem Linksnationalisten Ollanta Humala gleich auf mit Alejandro Toledo und Pedro Pablo Kuczynski. Viele Peruaner bereiten sich bereits auf einen Showdown zwischen Ollanta Humala und Keiko Fujimori in der zweiten Wahlrunde vor und bringen ihre jeweiligen Geschütze in Stellung. Der einflussreiche Journalist Jaime Baily hat bereits eine Wahlempfehlung abgegeben: "Wenn ich einmal 73 Jahre alt bin (so alt wie Alberto Fujimori), dann hätte ich auch gerne eine so liebende Tochter wie Keiko".