Volksgericht l

An Tauccamarca erinnere ich mich, als ob es gestern geschehen wäre. Am 22. Oktober 1999 ereignete sich im Andendorf Tauccamarca eine Tragödie. 44 Schulkinder hatten aus Versehen mit ihrer Schulmilch ein hochgiftiges Pflanzenschutzmittel eingenommen. 24 der Kinder starben, die anderen leiden bis heute an den Spätfolgen. Der Tathergang war schnell rekonstruiert: es war eine tragische Verwechslung von Milch- und Pestizidtüte. Der Inhalt der Tüte dagegen war brisant. Es handelte sich um das hochgiftige Paration. Und dieses Produkt wurde in Peru von der deutschen Firma Bayer vertrieben. Der Vertrieb und Verkauf waren nach der peruanischen Gesetzgebung legal - aber die Handhabung des Vertriebs wies einige Nachlässigkeiten auf. Die Paration-Tüten wurden auch in den Quechua-sprachigen Gebieten Perus nur in spanisch ausgezeichnet. Viele der Bauern in Dörfern wie Tauccamarca können ausserdem nicht lesen und schreiben. Das Paration wurde so locker vertrieben und verkauft, als ob es sich um Milchpulver handelte.
Die Opfer der Tragödie verklagten damals die Firma Bayer auf Schadenersatz. Die Klage wurde vom peruanischen Gericht aus formalen Gründen abgelehnt und Bayer hat nie eine Mitverantwortung an der Tragödie eingestanden. Die Eltern der toten Kinder warten bis heute auf eine Wiedergutmachung, sowohl vom peruanischen Staat wie von der Firma Bayer.

Ihr Fall ist einer von 20 Fällen, die vor das Tribunal der Völker gebracht wurde, das während des Alternativgipfels tagte. 20 multinationale Unternehmen europäischer Herkunft wurden wegen Menschenrechtsverletzungen angeklagt. Bayer befindet sich in guter Gesellschaft. Angeklagt sind u.a. die Schweizer Syngenta wegen ihres Umgangs mit Demonstranten in Brasilien; das norwegische Agroexportunternehmen Camposol wegen gewerkschaftsfeindlicher Politik in Peru; die spanische Erdölfirma Repsol wegen ihres Vorgehens gegen indigene Gemeinschaften in Argentinien, Ecuador und Brasilien.

Das Tribunal der Völker ist eine Initiative der italienischen Linken aus dem Jahre 1976, die damit die Tradition der Russell-Tribunale gegen den Vietnam-Krieg wieder aufgriff. Seitdem hat dieses inoffizielle Gericht vielmals getagt und moralische Urteile ausgesprochen, zuletzt in Bogotá zum Thema der Rechte der indigenen Völker in Kolumbien.
Zusammengesetzt ist das Gericht aus 5 europäischen Politikern und Aktivisten, sowie 7 Vertretern der lateinamerikanischen sozialen Bewegungen oder linker Parteien.
Vorsitzender des Gerichtes in Lima ist der belgische katholische Priester und emeritierte Soziologie-Professor Francois Houtart. "Sowohl der Alternativgipfel wie auch das Tribunal der Völker geben jenen eine Stimme, die auf dem Gipfel der Präsidenten nicht anwesend sind", meinte er auf unsere Fragen. Das Tribunal der Völker sei ein Meinungstribunal und erlasse moralische Urteile, die von der öffentlichen Meinung aufgenommen werden.
Was damit geändert werden könne ? "Natürlich können und sollen die Unternehmen ihre Praktiken ändern, aber im Grunde genommen geht es um die Logik des Systems, das die Natur und die Arbeit zerstört".
Besonders beeindruckt hat Francois Houtart der Fall der spanischen Erdölfirma Repsol. Sie ist in vielen lateinamerikanischen Ländern aktiv und hinterlasse überall die selben Probleme: Verschmutzung der Umwelt und Vertreibung indigener Gemeinschaften.

Das Gericht verurteilte denn auch das Verhalten der Unternehmen, welches von den Staaten und den internationalen Institutionen gedultet würde. Insofern fordert es die Staaten der Europäischen Union auf, verbindliche Verhaltensregeln von ihren privaten Unternehmen einzufordern.
Als konkrete Massnahme fordert das Gericht ausserdem, dass die UNO einen Sonderberichtserstatter zu Verletzungen gegen die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte einsetze.

Victoriano Huarayo aus Tauccamarca hat zwei seiner Kinder durch den Unfall verloren. Tapfer hält er am Eingang der Technischen Universität sein Schild hoch, auf dem er die Firma Bayer dazu auffordert, ihre Verantwortung einzugestehen. Das Urteil des Tribunals der Völker ist ein kleiner Schritt hin dazu, dass sein Schicksal nicht vergessen wird.

Clima Latino

Manchmal könnte man meinen, der Präsidentengipfel und der Volksgipfel unterscheiden sich nur in Form und Farbe, aber nicht unbedingt in seinen Anliegen. Vom Klima zumindest wurde überall geredet.

Am Donnerstag morgen fand auf dem Gegengipfel das Forum "Für eine neue Umweltagenda" statt, eine von über 50 selbstorganisierten Veranstaltungen. Eingeladen dazu hatten dazu das bergbaukritische peruanische Netzwerk Red Muqui und das peruanische Umweltnetzwerk.
Unabhängige Experten und Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen machten Vorschläge zum Schutz der Umwelt. So sprach der Agrar-Ingenieur Jaime Llosa über den Klimawande,l und wie Peru sich darauf einstellen kann. Da die Tropengletscher in Peru aufgrund der Erderwärmung abschmelzen, wird sich der Wasserhaushalt grundlegend ändern. Welche Flusstäler werden zuerst viel Wasser - nämlich das Schmelzwasser der Gletscher - haben und danach austrocknen ? Wie wird sich die Wüstenmetropole Lima in Zukunft mit Wasser versorgen ? Jaime Llosa hatte sehr konkrete Vorschläge: die Inka und andere vor-koloniale Völker kannten ein ausgeklügeltes Wasser-Speichersystem. Wenn viel Regen fällt, wird dieser so lange als möglich gespeichert für die Trockentage. Über 40 alte Staudämme und Wasserspeicher seien heute inoperativ. Mit dem jetzigen Klimawandel wiürde dieses alte Wissen aktueller denn je. Wer dafür bezahlen solle ? "Wer den Schaden verursacht, muss ihn auch beheben", meinte Jaime Llosa dazu. Die Verursacher sind in diesem Fall die hochindustrialisierten Länder des Nordens mit ihrem hohen Energieverbrauch.

Das war auch Konsens bei einer ganz anderen Veranstaltung. Die deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, der peruanische Umweltbehörde und die staatliche peruanische Entwicklungsagentur APCI hatten zum Forum "Konsequenzen des Klimawandels für Lateinamerika und die Karibik" ins elegante Swissotel eingeladen. Nur geladene Gäste konnten die Polizeisperren passieren, im Swissotel war der rote Teppich ausgerollt. Nicht für uns, sondern für Angela Merkel, die auch hier abgestiegen war und die zu diesem sog. "side-event" des Gipfels angekündigt war (letztendlich aber nicht kam). Die Jeans hatten alle hier zu Hause gelassen. Bei diesen Veranstaltungen treten die Männer klassisch einförmig in Anzug und Krawatte auf - und die waren, zumindest auf dem Podium, hier unter sich. Ein weiterer wesentlicher Unterschied zum Alternativgipfel: fast alle Gäste des Swissotels sahen europäisch - also weisshäutig - aus, während beim Alternativgipfel die indigenen Vertreter eine grosse Gruppe bildeten.
Abgesehen von diesen Unterschieden, war das Anliegen das gleiche wie an der Technischen Universität. Niemand stellt den Klimawandel in Frage und auch nicht, wer dafür in erster Linie verantwortlich ist: die hochindustrialisierten Länder. Der deutsche CSU-Abgeordnete Christian Ruck hatte vor allem ein Anliegen: den Erhalt des Amazonas-Regenwaldes, eine der grossen Lungen der Welt. Darein sollte ein grosser Anteil der Erlöse aus dem CO2-Handel fliessen.
Die anderen Referenten von der lateinamerikanischen Wirtschaftskommission CEPAL stimmten in ihrer Diagnose überein. Sie stellten die Auswirkungen des Klimawandels auf die Volkswirtschaften und vor allem auf die Ärmsten des Kontinents in den Vordergrund. José Luis Machinea, Generalsekretär der Wirtschaftkommission, brachte seine Erwartungen an die Europäische Union auf den Punkt: die Länder der EU sollten die selben umweltschonenden Technologien in Lateinamerika anwenden, wie sie dies bei sich zu Hause tun. Und sie sollten die Länder nicht mittels Auflagen zu mehr Umweltschutz zwingen, sondern vermehrte Anreize dafür schaffen. Die zugrunde liegende Spannung wurde nicht ausgesprochen: die Armen Lateinamerikas wollen auch an den Segnungen der Entwicklung teilhaben. Wenn die EU dagegen möchte, dass die lateinamerikanischen Länder ihre Natur erhalten, müssen sie Wege aufzeigen und Mittel bereitstellen, die Menschen aus der Armut zu führen, ohne die Umwelt weiter zu schädigen. Wie dazu ein Freihandelsvertrag zwischen EU und Lateinamerika beitragen kann - diese Frage blieben die Referenten schuldig.

Gegen-Gipfel

Während die Regierenden im abgeriegelten Nationalmuseum tagen, trifft sich das Volk auf dem Gelände der Technischen Hochschule in Lima. So zumindest steht es im Programm: Cumbre Social des los Pueblos - Sozialgipfel der Völker. Halt, die Gleichung geht nicht ganz auf. Sind doch die Staatsoberhäupter, die sich treffen, schon längst keine bösen Diktatoren mehr, sondern rechtmässig vom Volk gewählte Demokraten. Wer also ist dieses Volk, das sich da an der Technischen Uni ein Stelldichein gibt ? Es seien die Verlierer, sagte heute der peruanische Premier Jorge del Castillo im Fernsehen. Er meinte damit die Verlierer der letzten Präsidentschaftswahlen in Peru, vor allem der kleinen linken Parteien.Dabei liegt del Castillo nicht ganz falsch. An der Technischen Hochschule treffen sich diejenigen, die sich als Verlierer sehen bzw. den Anspruch erheben, deren Interessen zu vertreten. Allerdings nicht als Verlierer der letzten Wahlen, sondern als Verlierer des herrschenden Wirtschafts-Modells: Verlierer der Globalisierung, Verlierer des Freihandels, die Verlierer einer monokulturellen Modernisierungsstrategie. Die Verlierer, die es eigentlich in den Augen der peruanischen Regierung nicht geben dürfte. Die meint nämlich, dass dank des Freihandels und der grosszügigen Förderung von Auslandsinvestitionen Entwicklung und Wohlstand für alle eintrete.

Wer ist das nun konkret, die damit nicht einverstanden sind: Indianervölker aus ganz Peru; Dorfgemeinschaften aus Orten, an denen Gold abgebaut wird oder Erdöl gebohrt wird; globalisierungskritische Studierende aus Lateinamerika und Europa; Angehörige aller möglichen linker Splittergruppen; Frauenorganisationen; lokale und regionale Umweltschutzinitiativen; Frauen, die ihre selbst hergestellten Handarbeiten vertreiben; Gewerkschafter; Journalisten alternativer Medien; peruanische Nicht-Regierungsorganisationen und Vertreter europäischer Hilfswerke und Basisgruppen wie attac. Alles in allem ein recht buntes und mit 4000 eingeschriebenen Teilnehmern auch zahlreiches Volk. Bunt schon allein deswegen, weil die Vertreter der indigenen Völker in ihren Trachten erschienen sind. Bunt auch wegen der Fahnen, die allenthalben herumgetragen werden. Sei es die Wiphala, die alte Inka-Fahne, sei es eine Fahne mit der Ikone "Che" oder mit Sprüchen wie "Nieder mit dem Imperialismus". Besonders auffallend an diesem Gegen-Gipfel: die grosse Präsenz indigener Gruppierungen, von lokalen Initiativen, die die Wiederaufwertung ihrer indianischen Kultur fordern.

Ihnen allen ist gemeinsam, dass sie die Geschicke ihrer Länder nicht einfach ihren gewählten Vertretern überlassen wollen. Neu ist das nicht. Die sogenannten Gegen-Gipfel oder Alternativgipfel haben bereits Tradition. Kein Treffen von Regierungschefs, ohne Alternativgipfel und Demonstrationen. Pikant wird das ganze dann, wenn es Grenzgänger unter den Präsidenten gibt. Das ist in Lateinamerika der Fall: der bolivianische Präsident Evo Morales und sein venezolanischer Kollege Hugo Chávez pendeln regelmässig zwischen offiziellem und alternativem Gipfe hin und her. So auch beim Alternativ-Gipfel in Lima.
Während der linke Europa-Abgeordnete Helmut Markov auf einem Podium unter freiem Himmel die Lateinamerikaner dazu aufruft, ja kein Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnen sollen, wächst und wächst hinter ihm eine Menschenschlange. Männer, Frauen, Junge, Alte, ob es da was zu essen gibt ? Beileibe nein. "Wir stehen für das Fussballspiel an", erzählt Juan, der mit seinem Sohn gekommen ist. Um 6 Uhr ist nämlich ein besonderes Match angesagt: der bolivianische Präsident Evo Morales höchstpersönlich wird gegen die Altherren-Nationalelf Perus kicken. "Vor allem möchte ich ein gutes Match sehen", sagt Juan. Das Gerücht besagt, dass auch Maradona und vielleicht sogar Hugo Chávez mitspielen würden. Der spielt zwar nur Baseball, wird aber dennoch feste verteidigt: "Deine Kanzlerin Angela Merkel hätte ihn halt nicht angreifen sollen, sie hat sich nicht als Staatdame gezeigt", meint Juan zu den Ausfällen von Hugo Chávez gegen Angela Merkel.

Maradona kam übrigens nicht zum Match, Hugo Chávez auch nicht. Dennoch war Hochstimmung und Evo Morales brachte sogar einen Elfmeter ins Tor, bevor er wieder seine offizielle Inka-Leder-Jacke anzug und zum Präsidentengipfel fuhr, um seine Amtskollegen standesgemäss zu begrüssen.

Gipfelschwindel

Lima hüllt sich in sein frühwinterliches Grau. Kein Sonnenstrahl ist zu sehen, man blickt nur auf den Bauch eines Esels, wie der berühmte peruanische Dichter César Vallejo den bleischweren Himmel von Lima beschrieben hat. Gerade das richtige Gipfelwetter. Heute beginnt in Lima der alle zwei Jahre stattfindende EU-Lateinamerika-Gipfel. Grosser Aufmarsch am Flughafen Jorge Chávez in Lima. Gestern kam schon der polnische Premier und der EU-Kommissionspräsident an. Heute dann José Luis Zapatero aus Spanien, Evo Morales aus Bolivien, Cristina Fernández Kirchner aus Argentinien und noch sehr viel mehr Staatsoberhäupter aus Lateinamerika, der Karibik und der Europäischen Union. Ungekrönter Star ist Angela Merkel. Zum einen weil sie Zielscheibe eines medienwirksamen medialen Ausfalles des venezolanischen Präsidenten wurde. Und zum anderen, weil die Konkurrenz wegbleibt: weder Nicolás Sarkozy (und damit auch nicht seine Frau Carla Bruni), noch Gordon Brown aus Grossbritannien noch der frisch wiedergewählte Italiener Silvio Berlusconi kommen zum EU-Lateinamerikagipfel nach Lima. Angela Merkel ist mit ihrer 24-Stippvisite also der Star unter den EU-Staatsoberhäuptern.
Um über den Klimawandel, die Umwelt und die Bekämpfung der Armut zu sprechen, kommen sie nach Lima. Nur die Bewohner von Lima kriegen davon wenig mit. Sie wurden nämlich in Ferien geschickt, in ein verlängertes Wochenende, um das Treffen der Staatsoberhäupter nicht zu stören. "Ja, die Präsidenten kommen, um Peru kennenzulernen, unser tolles Land", erzählt mir mein Zeitungsverkäufer. Die junge Dame in der Internetkabine dagegen ist fest davon überzeugt, dass die Präsidenten diese Woche zum APEC-Gipfel kommen, also zum Gipfel der Pazifk-Anrainerstaaten. Der findet auch statt, allerdings erst 5 Monate später, im Oktober. " Ich schaue es rasch im Internet nach", sagt Katia vom Internet auf meinen Zweifel hin. " Ganz sicher, das ist der APEC-Gipfel", meint sie nach ihrer Google-Forschung danach im Ton einer Oberlehrerin. Ich belasse sie im Irrtum. Schliesslich hängt vor meiner Wohnung seit Monaten eine grosses Strassenbanner mit der Aufschrift "Willkommen APEC in Pueblo Libre". Kein Wunder, dass meine Nachbarn nicht wissen, was die Europäische Union hier will.
Letztlich sagt der Lapsus meiner Nachbarn, ebenso wie das fehlende Interesse der europäischen Medien an diesem Gipfel, sehr viel mehr als noch so wohlklingende Worte aus politischem Munde. Lateinamerika ist nämlich weder handelsmässig noch politisch für die Europäische Union eine Priorität; und auch für Lateinamerika ist in den letzten Jahrzehnten die USA und nun zunehmend China der wichtigste und dynamische Handelspartner. Mag dazukommen, dass die peruanische Regierung wenig öffentliche Werbung für den EU-Gipfel betrieben hat. Vielleicht weil der peruanische Präsident Alan García verstimmt ist, weil die EU seinem Wunsch nach einem bilateralen Freihandelsvertrag zwischen Peru und der EU bisher nicht nachgibt. Die EU verhandelt nur "en bloc". Im Fall Lateinamerika sind diese "Blöcke" allerdings widerspenstig oder eher Zwangsgemeinschaften. Der Mercosur, der die grossen Länder Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay und seit neuestem Venezuela umfasst, weigert sich, einen Freihandelsvertrag zu unterzeichen, solange die EU nicht ihre Agrarsubventionen senkt. Und der andere, viel kleinere Block, die Gemeinschaft der Andenstaaten, ist in erster Linie eine Nicht-Gemeinschaft. Die linken Regierungen von Bolivien und von Ecuador sind sich in ihren Ansichten über die Segnungen des Freihandels für ihre Völker spinnefeind mit den Regierungen von Kolumbien und eben des Gastgeberlandes Peru.

Die wirklichen Interessen Europas an Lateinamerika zeigen sich denn auch in diesen Tagen: das Klima macht´s. Lateinamerika besitzt einen grossen Regenwald, unterlässlich für den nicht zu rasanten Verfall des Weltklimas. Und Lateinamerika ist mit seinem hohen Wirtschaftswachstum inzwischen interessant für Auslandsinvestitionen. Da sind die Europäer, namentlich die Spanier, bisher gut vertreten. Wer ein Telefon in Peru in die Hand nimmt, ein Bankkonto eröffnet oder in Lima den Lichtschalter betätigt, weiss wovon ich spreche. Alles fest in spanischer Hand.

Klima und Geschäfte: das sind die Prioritäten des Gipfels und dort sind auch die neuen Interessen Europas am ansonsten so weit entfernten Lateinamerika zu finden.

Was der Alternativ-Gipfel "Sozialgipfel der Völker" dazu meint, das in meinem nächsten Blog-Eintrag.